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Nur Wallonien und Brüssel-Hauptstadt sind gegen CETA? Das ist so "nicht ganz" richtig

attac hat sich die Mühe gemacht und geschaut wie war die Aussage der Tagesschau ist, dass "nur 0,7 Prozent der Bürger der EU-Mitgliedsländer" CETA blockieren.

Nun, es ist wie immer eine Sache wie man zählt. In Deutschland, wie auch in anderen Ländern wir das Volk über solch weitreichende Entscheidungen nicht gefragt. Schaut man einmal auf alles unterhalb der Nationalparlamente sieht das alles "ein wenig" anders aus. Es gibt mehr als 2000 TTIP und CETA freie Zonen in Europa. Das sind aktuell dann um die 75 Millionen Menschen und die Zahl steigt stätig.

Die CETA- und TTIP-freien Zonen prangern auch die mangelnde Transparenz der Verhandlungen an. Sie fordern, dass lokale und regionale Entscheidungsgremien eine integrale Rolle bei den Verhandlungen spielen.

CETA wie auch TTIP enthalten eine Reihe von Regeln, die den Handlungsspielraum von Kommunen unmittelbar einschränken würden. Dazu zählen der so genannte Investorenschutz, ausgeweitete Ausschreibungsregeln für die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie langfristige Liberalisierungsverpflichtungen bei Dienstleistungen.

Die TTIP- und CETA-freien Zonen warnen vor einer neuen Privatisierungswelle durch die Abkommen. Rekommunalisierungen wären so gut wie unmöglich.

Quelle

Herr Markus Preiß soll die CETA Kritiker und deren Gründe als "schlicht lächerlich" und "beschämend und gefährlich" betitelt haben. Nun schaue ich keinen öffentlichen Rundfunk seitdem ich erkannt habe, dass die "Öffentlich Rechtlichen" heute nicht besser als die "aktuelle Kamera" ist.

Ein Kommentar zu der Sendung aus dem Internet soll folgender Aussage beinhaltet haben.

Ich glaube ich werde nächste Woche sämtliche Wertgegenstände [des Tagesschau-Kommentators Markus Preiß] an meinen Nachbarn […] verkaufen. Es geht Herrn Preiß ja nichts an, wenn ich Verträge mit Dritten mache, die ihn betreffen. Ich glaube ich schreibe in den Vertrag auch noch, dass Herr Preiß bei seinen zukünftigen Fernsehauftritten ein Tutu tragen muss.Sollte er sich beschweren, verweise ich auf ein Gericht, das sich mein Nachbar ausgedacht hat und bei dem er kein Recht besitzt, gehört zu werden […]

Quelle

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