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ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielrechte) / GEM erhöhen Abgabe auf USB Sticks um bis zu 1850 Prozent

Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) will die Pauschalabgabe fur USB-Sticks und Speicherkarten drastisch erhöhen - auch für solche Datenträger, bei denen überhaupt kein Anspruch auf eine Abgabe besteht. Der Verbraucher soll auch für selbst erstellte Fotos und Videos zur Kasse gebeten werden. Ab dem 01.07. sollen die Tarife um 800 bis 1850 Prozent angehoben werden.
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Nach meinem Wissenstand agiert die ZPÜ mit ihren Preiswünschen nach "gut dünken". Interessant das eine nicht staatliche Organisation überhaupt so etwas festlegen kann.

Im einzelnen erhöht sich die Abgabe für Sticks und Karten mit einer Kapazität von bis zu vier Gigabyte von 8 bis 10 auf 91 Cent, für Sticks mit einer Kapazität über vier Gigabyte auf einen Euro und 56 Cent und für Speicherkarten mit mehr als 4 Gigabyte sogar auf einen Euro und 95 Cent. Andere Produkte, für die Verbraucher indirekt Abgaben an die GEMA zahlen, sind beispielsweise CD- oder DVD-Rohlinge, Festplatten, Computer, Handys, TV-Rekorder, Set-Top-Boxen und Anrufbeantworter. Diese Abgaben werden von den Herstellern und Importeuren an die Kunden weitergegeben, sind aber im Einzelhandelspreis (anders als die Mehrwertsteuer) nicht gesondert ausgewiesen. Von der Abgabe betroffen sind auch solche Geräte und Speichermedien, die gar nicht für Musikdateien, sondern beispielsweise für berufliche Backups genutzt werden.

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Auch nach längerem Lesen habe ich keine Begründung für die atomare Preiserhöhung finden können. Auch dadurch zeigt sich, wie bürgerfern diese Vereinigung agiert.

Linadatos rechnet nun mit einer jahrelangen Auseinandersetzung über die korrekte Höhe der Abgaben. Bis zur endgültigen Klärung müssten Hersteller wie Transcend notgedrungen Rückstellungen bilden und zumindest für den deutschen Markt auch die Preise anpassen. 1,95 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer sei angesichts der aktuellen Marktpreise von 6 bis 15 Euro für 8-GByte-Speicherkarten absolut überzogen. Zudem befürchtet der Transcend-Chef eine Marktverzerrung, da die neuen Abgaben nur für Deutschland gelten. Händler aus der Schweiz und anderen nicht-EU-Ländern könnten USB-Sticks und Speicherkarten nach Inkrafttreten der neuen Urheberrechtsabgaben deutlich günstiger anbieten als deutsche Händler. Es müsse deshalb dringend etwas unternommen werden, um die ZPÜ zu einer Korrektur ihrer Abgabenforderung zu bewegen.

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Darüber hinaus halte ich die aktuelle Taktik der ZPÜ, wie auch der Politiker für sehr bedenklich. Seit Jahren werden völlig überzogene Forderungen (Überzogen um wenigst den Faktor 20!) hinaus posaunt um die darauf folgende wirkliche Forderung als Annäherung zu verkaufen. Getreu dem Motto "wir wollen doch nur noch einen Leib und nicht mehr auch noch eure Seele" wird einem dies dann als Gewinn für den Bürger verkauft.

Dazu passend im übrigen auch ein Artikel vom "Berliner Clubs fürchten den Untergang".

Der Club Matrix, der sich unter dem U-Bahnhof Warschauer Straße in Kreuzberg befindet, müsste nach dem neuen Tarif 208.000 Euro statt 28.000 Euro im Jahr zahlen, sagt Clubcommissionchef Olaf Möller. Ein Elektro-Festival wie das zweitägige Open-Air „Nation of Gondwana“ – einige Kilometer nordwestlich Berlins, bei Paaren/Glien – müsste den Angaben zufolge eine Erhöhung von 1500 bis 2000 Prozent verkraften. Und eine sieben Tage die Woche geöffnete Musikkneipe sogar 2865 Prozent mehr bezahlen.

Falls ihr euch fragt was ihr dagegen machen könnt, spätest bei den nächsten Wahlen solltet ihr die Wahlprogramme durchleuchten und entsprechend reagieren ;-). Vor der Wahl ist Eigeninitiative gefragt.

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