artodeto's blog about coding, politics and the world

Fünf Jahre hat es gedauert, bis das neue Patentgesetz, das im August 2014 in Kraft tritt, jetzt vom neuseeländischen Parlament mit 117 gegen 4 Stimmen abgesegnet werden konnte. Viel Lobbyarbeit von beiden Seiten verzögerte Entscheidungen immer wieder, die heimische Software-Industrie votierte zeitweise für die völlige Verbannung von Patenten im Zusammenhang mit Software, ausländische Unternehmen wie Microsoft und Dell versuchten ihren Einfluss für den Erhalt der Patentierbarkeit von Software geltend zu machen.

Der im Jahr 2008 gestartete Gesetzentwurf tendierte zeitweise zugunsten der Verfechter eines generellen Verbots von Software-Patenten. Im Jahr 2010 enthielt er eine Formulierung, die festlegte, dass generell »Computerprogramme keine patentierbare Erfindung« seien. Diese rigorose Auslegung sollte Neuseeland vermutlich vor Problemen mit internationalen Abkommen mit der Welthandelsorganisation bewahren, wo Neuseeland etwa an das TRIPS-Abkommen gebunden ist.
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Well done. Unter Muttis Führung ist dies natürlich undenkbar.