Skip to content

web - Neuseeland verbietet reine Software-Patente

Fünf Jahre hat es gedauert, bis das neue Patentgesetz, das im August 2014 in Kraft tritt, jetzt vom neuseeländischen Parlament mit 117 gegen 4 Stimmen abgesegnet werden konnte. Viel Lobbyarbeit von beiden Seiten verzögerte Entscheidungen immer wieder, die heimische Software-Industrie votierte zeitweise für die völlige Verbannung von Patenten im Zusammenhang mit Software, ausländische Unternehmen wie Microsoft und Dell versuchten ihren Einfluss für den Erhalt der Patentierbarkeit von Software geltend zu machen.

Der im Jahr 2008 gestartete Gesetzentwurf tendierte zeitweise zugunsten der Verfechter eines generellen Verbots von Software-Patenten. Im Jahr 2010 enthielt er eine Formulierung, die festlegte, dass generell »Computerprogramme keine patentierbare Erfindung« seien. Diese rigorose Auslegung sollte Neuseeland vermutlich vor Problemen mit internationalen Abkommen mit der Welthandelsorganisation bewahren, wo Neuseeland etwa an das TRIPS-Abkommen gebunden ist.
[...]


Quelle

Well done. Unter Muttis Führung ist dies natürlich undenkbar.

Translate to de es fr it pt ja

Trackbacks

No Trackbacks

Comments

Display comments as Linear | Threaded

No comments

Add Comment

Standard emoticons like :-) and ;-) are converted to images.
E-Mail addresses will not be displayed and will only be used for E-Mail notifications.
To leave a comment you must approve it via e-mail, which will be sent to your address after submission.

To prevent automated Bots from commentspamming, please enter the string you see in the image below in the appropriate input box. Your comment will only be submitted if the strings match. Please ensure that your browser supports and accepts cookies, or your comment cannot be verified correctly.
CAPTCHA

Markdown format allowed
Form options