artodeto's blog about coding, politics and the world

"Wir kämpfen bis zum letzten Meter" und ich kann sagen, dass man in Hamburg nicht alleine ist. Heute war Hamburg eine der Austragungsorte der Großdemonstration "< a href="http://ttip-demo.de/" title="ttip demo">Stop CETA TTIP". Die Veranstalter sprechen von 65.000 Demonstraten. Ich kann nur schreiben, dass es verdammt viele waren. Gefuehlt war die ganze Strecke voll mit Menschen. Es war ein interessantes Gefühl, als man mit Begleitung von sehr vielen netten Menschen die Ludwig-Erhardt-Straße/Willy-Brandt-Straße entlanggegangen ist. Eine Nebendemonstration, oder eine Splittergruppe mit "IGM Jungen"-Fahnen sind aus dem Rahmen gefallen. Ansonsten gab es nur nette Menschen. Schade, dass viele neben der Straße standen und sich nicht überzeugen ließen ein paar Meter mit zu gehen.
Ein solch breites Bündnis in Aktion zu sehen, lässt viel Hoffnung aufkeimen, dass man mit seiner Einstellung nicht alleine ist - auch nicht alleine im wirtschaftlichen Sinne.
Die EU-Kommissarin entgegnet den Demonstranten nur damit, dass man sie halt falsch abgeholt habe. Mir fallen dazu nur unschöne Vergleiche ein. Apropos Vergleiche, man zieht hier eine Bilanz nach 20 Jahren NAFTA, dass ist TTIP/CETA zwischen Kanada, USA und Mexiko. Die kurze Version, Mexiko kommt nicht gut dabei weg ... also der Großteil der Bevölkerung. Der Großteil des Geldes kommt hingegen gut weg, in einige, wenige und ausgesuchte Taschen von privaten Personen. NAFTA hat die tollen Schiedsgerichte schon, großes Tennis, ganz großes Tennis.

Liebe Leserinnen und Leser,

im Herbst geht die Auseinandersetzung um die geheim verhandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Setzt sich die Unternehmenslobby mit ihren Wünschen für die Abkommen durch, dann werden Demokratie und Rechtsstaat ausgehöhlt: Über sogenannte regulatorische Zusammenarbeit soll der Lobbyeinfluss auf die Politik institutionalisiert und weiter gestärkt werden. Und Schiedsgerichte würden es Unternehmen ermöglichen, gegen Gesetze zu klagen, die ihnen nicht passen. Diese weitere Verlagerung der Macht weg von den Parlamenten dürfen wir uns nicht gefallen lassen!

Mit einer bundesweiten Großdemonstration gilt es am 10. Oktober in Berlin ein kraftvolles Zeichen für die Demokratie zu setzen. Seien auch Sie dabei: http://ttip-demo.de/home/

Es ist skandalös, dass die Verhandlungsführer trotz massiver Kritik von mehr als 2,9 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in unserer europäischen Bürgerinitiative rigoros an ihrem Zeitplan festhalten. Sie wollen bis Anfang 2016 das Grobgerüst des TTIP-Abkommens vorlegen und CETA finalisieren. Machen wir Ihnen einen Strich durch die Rechnung und zeigen wir ihnen, dass man nicht über unsere Köpfe hinwegregieren kann. Auf nach Berlin am 10.10.!
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Es wird wieder Zeit auf die Straße zu gehen.

Hamburg ist das zweite Ziel der „Freiheit statt Angst“-Tour. Dort gehen wir am 23. Mai auf die Straße, um gegen die Massenüberwachung zu protestieren. Organisiert wird diese Demo vom Hamburger Bündnis gegen Überwachung.

Details zur Demo

Demonstration: Freiheit stirbt mit Sicherheit!
Wann? Samstag, 23. Mai 2015
Start: 14:00 Uhr Rathausmarkt, Hamburg
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[...] am 26.06., tagen die Landesgesundheitsminister in Hamburg. Von 11 bis 13 Uhr demonstrieren wir auf dem Hamburger Rathausmarkt. Ich werde zudem alle Unterschriften unserer Petition an die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Frau Prüfer-Storcks, übergeben. Kommt vorbei mit Kind und Kegel, zeigt Gesicht, ich freue mich über jede Unterstützung. [...]

Wenn ihr in der Innenstadt von Hamburg arbeitet, schlendert doch mit vorbei und demonstriert mit. Der Hebammenberuf sollte gerettet werden. Ohne Hebammen gibt es auch keine Geburtshäuser mehr.