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web - Texte von Amazon und eBay in Datenschutzreform der EU

Im Gesetzesentwurf für eine EU-Richtlinie zur Harmonisierung des Datenschutzes in der Europäischen Union finden sich lange Passagen, die wörtlich aus Positionspapieren von Lobbyisten kopiert wurden. Darauf weist der Journalist Richard Gutjahr in einem ausführlichen Blogeintrag hin.

Gutjahr hatte die Informationen ursprünglich von dem Wiener Studenten Max Schrems erhalten, der durch die Initiative "Europe vs. Facebook" bekanntwurde. Der Netzaktivist hat die Übereinstimmungen zwischen Lobbytexten und dem Gesetzesentwurf in einem Dokument (PDF) gegenübergestellt.

Darin finden sich lange Texte, die 1:1 übernommen wurden. So wünschen sich beispielsweise Amazon und eBay laut den Veröffentlichungen, dass einer Verarbeitung von schon erhobenen Daten eines Nutzers nicht mehr ausdrücklich zugestimmt werden muss. Das, so fürchten die Netzaktivisten, könnte den Datenschutz in der EU aushöhlen. Auch die US-Handelskammer Amcham steuerte viele Texte bei. [...]

Quelle

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