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web - Neuseeland verbietet reine Software-Patente

Fünf Jahre hat es gedauert, bis das neue Patentgesetz, das im August 2014 in Kraft tritt, jetzt vom neuseeländischen Parlament mit 117 gegen 4 Stimmen abgesegnet werden konnte. Viel Lobbyarbeit von beiden Seiten verzögerte Entscheidungen immer wieder, die heimische Software-Industrie votierte zeitweise für die völlige Verbannung von Patenten im Zusammenhang mit Software, ausländische Unternehmen wie Microsoft und Dell versuchten ihren Einfluss für den Erhalt der Patentierbarkeit von Software geltend zu machen.

Der im Jahr 2008 gestartete Gesetzentwurf tendierte zeitweise zugunsten der Verfechter eines generellen Verbots von Software-Patenten. Im Jahr 2010 enthielt er eine Formulierung, die festlegte, dass generell »Computerprogramme keine patentierbare Erfindung« seien. Diese rigorose Auslegung sollte Neuseeland vermutlich vor Problemen mit internationalen Abkommen mit der Welthandelsorganisation bewahren, wo Neuseeland etwa an das TRIPS-Abkommen gebunden ist.
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Well done. Unter Muttis Führung ist dies natürlich undenkbar.

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web - Monsanto vs. Mutter Erde - Biotechfirmen reichen Patente für Produkte von Mutter Natur ein

Es ist unfassbar, doch Monsanto & Co. schlagen wieder zu. Die profitgierigen Biotech-Firmen wollen etwas für sich allein beanspruchen, was uns allen gehört: Unsere Lebensmittel! Alltägliche Obst- und Gemüsesorten, wie Gurken, Broccoli und Melonen, wollen sie patentieren und Züchter dazu zwingen, sie zu bezahlen oder eine Anklage zu riskieren, wenn sie es nicht tun.

Noch können wir sie davon abhalten, Mutter Erde aufzukaufen. Firmen wie Monsanto haben Lücken im EU-Recht gefunden, um mit ihrem Plan durchzukommen. Wir müssen diese Lücken also schließen, bevor ein gefährlicher, globaler Präzedenzfall geschaffen wird. Dafür müssen entscheidende Länder wie Deutschland, Frankreich und die Niederlande -- wo der Widerstand bereits wächst -- eine Abstimmung fordern, um Monsantos Pläne aufzuhalten. Die Avaaz-Gemeinschaft hat Regierungen schon oft zum Umdenken gebracht und wir können es noch einmal schaffen. [...]

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