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CETA und TTIP-Demo am 17.09.2016 in Hamburg

"Wir kämpfen bis zum letzten Meter" und ich kann sagen, dass man in Hamburg nicht alleine ist. Heute war Hamburg eine der Austragungsorte der Großdemonstration "< a href="http://ttip-demo.de/" title="ttip demo">Stop CETA TTIP". Die Veranstalter sprechen von 65.000 Demonstraten. Ich kann nur schreiben, dass es verdammt viele waren. Gefuehlt war die ganze Strecke voll mit Menschen. Es war ein interessantes Gefühl, als man mit Begleitung von sehr vielen netten Menschen die Ludwig-Erhardt-Straße/Willy-Brandt-Straße entlanggegangen ist. Eine Nebendemonstration, oder eine Splittergruppe mit "IGM Jungen"-Fahnen sind aus dem Rahmen gefallen. Ansonsten gab es nur nette Menschen. Schade, dass viele neben der Straße standen und sich nicht überzeugen ließen ein paar Meter mit zu gehen.
Ein solch breites Bündnis in Aktion zu sehen, lässt viel Hoffnung aufkeimen, dass man mit seiner Einstellung nicht alleine ist - auch nicht alleine im wirtschaftlichen Sinne.
Die EU-Kommissarin entgegnet den Demonstranten nur damit, dass man sie halt falsch abgeholt habe. Mir fallen dazu nur unschöne Vergleiche ein. Apropos Vergleiche, man zieht hier eine Bilanz nach 20 Jahren NAFTA, dass ist TTIP/CETA zwischen Kanada, USA und Mexiko. Die kurze Version, Mexiko kommt nicht gut dabei weg ... also der Großteil der Bevölkerung. Der Großteil des Geldes kommt hingegen gut weg, in einige, wenige und ausgesuchte Taschen von privaten Personen. NAFTA hat die tollen Schiedsgerichte schon, großes Tennis, ganz großes Tennis.

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Großdemonstration am 17. September in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München, Stuttgart: "Yes we stop CETA & TTIP"

90.000 haben am 23. April in Hannover gesagt: "Yes we can stop TTIP". Am 17. September, also nur gut 2 Wochen nach Ende der Sommerferien geht es weiter: In sieben deutschen Großstädten, darunter auch in Hamburg werden regionale Demonstrationen gegen die Entdemokratisierung durch die Abkommen TTIP und CETA stattfinden. Und es geht um Einiges: Dieses Jahr im Herbst will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Das CETA Abkommen muss als Pilotprojekt für das Abkommen zwischen der USA und der EU (TTIP) durch Bundestag und Bundesrat gebracht werden. Gemeinsam fordern wir: TTIP und CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel! Also wollen auch wir bunt und vielfältig dazu beitragen, dass die Abkommen gegen die Menschen zugunsten der globalen Konzerne gestoppt werden. Massenhaft auf der Straße!
[...]

Quelle
Seite der Demo
In Hamburg geht es am 17.09.2016 um 12 Uhr am Rathausmarkt los.
Der Streckenverlauf ist aktuell:
Rathausmarkt - Reesendamm / Plan / Hermannstraße - Bergstraße - Jungfernstieg - Valentinskamp - Dragonerstall - Johannes-Brahms-Platz - Holstenwall - Ludwig-Erhard-Straße - Willy-Brandt-Straße - Deichtorplatz - Klosterwall - Steintorwall - Mönckebergstraße - Rathausmarkt

Ach ja, das Wetter soll schön sein, warum als nicht raus gehen und einen Spaziergang unter Freunden machen?

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Neues und Tolles aus TTIP-Hausen - verlassen wir den Weg der erneuerbaren Energien, für den Profit der Konzerne

Statt verbindliche Richtlinien möchte man den den Energiemarkt selbst regulieren lassen, so hat es, im Groben, der Guardien herausgefunden und telepolis war so nett das Wichtigste ins Deutsche zu überführen.
Selbstregulierung, ihr wisst schon, dass ist die Mär von der unsichtbaren Hand des Markets und so. Man sieht ja in den USA wie gut diese Selbstregulierung funktioniert.

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web - Der ausufernde Fernhandel ist ein ökologisches Desaster. Dabei könnte uns weniger Handel sogar glücklicher machen

[...]
Aufgrund riesiger Überkapazitäten im Containerfrachtverkehr liefern sich die Reedereien einen desaströsen Preiskampf mit der Folge, dass der Transport eines Containers von Shanghai nach Nordeuropa im März 2016 zeitweise nur noch 212 Euro kostete. Der Transport von 20.000 Kilogramm Gütern über 20.000 Kilometer war also billiger als eine reguläre Bahnfahrt zweiter Klasse von München nach Göttingen und zurück.
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Als Treibstoff ist Schweröl mit einem Schwefelgehalt von bis zu 3,5 % zugelassen. Ein großes Containerschiff verbrennt davon ca. 200 Tonnen am Tag. Somit pustet ein Schiff täglich bis zu sieben Tonnen Schwefeldioxid (SO2) zum Kamin hinaus. Zum Vergleich: Auf Deutschlands Straßen werden täglich 150.000 Tonnen Benzin und Diesel verbrannt. Dieser Treibstoff darf maximal 0.001 % Schwefel enthalten, weshalb in 24 Stunden ca. drei Tonnen Schwefeldioxid in die Umwelt gelangen. D.h.: Ein einziges großes Containerschiff emittiert mehr als die doppelte Menge SO2 wie die komplette KfZ-Flotte Deutschlands, täglich. 20 Containerschiffe pusten so viel SO2 in die Atmosphäre wie sämtliche Autos der Erde zusammen.
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Reeder - Großbanken - Energiekonzerne: Die Kontrolleure und Regulierer der Wirtschaftsunternehmen sind in Interessensgegensätze und Konkurrenzverhältnissen gefangen, die ein Umsteuern beinahe unmöglich machen.
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Dies alles ist Voraussetzung dafür, dass ein Umbau der Wirtschaft zu einer nahezu emissionsfreien Kreislaufwirtschaft überhaupt denkbar wird. Denn allen Sonntagsreden zum Trotze gilt: Umweltschutz, sozialer Ausgleich und demokratische Mitbestimmung sind höchstens ausnahmsweise kurzfristig ökonomisch effizient. Diese marktfremden aber dringend notwendigen und von vielen Bürgern auch gewünschten Elemente unserer Gesellschaftsordnung müssen gegen starke Interessensgruppen durchgesetzt werden. Jede enkeltaugliche Gestaltung der Globalisierung wird die Macht dieser auf kurzfristige Profite hin orientierten Interessensgruppen beschneiden, also immer zu Konflikten führen und soziale Kämpfe heraufbeschwören
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Denn der Standortwettbewerb erhöht den Druck auf Gesellschaften, Steuersenkungen, Standardsenkungen und Lohnsenkungen gut zu heißen - zugleich dient die wachsende Schar armer Menschen als Rechtfertigung für die Notwendigkeit immer billigerer Produkte.
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Eine einfache Frage kann sich jeder selber stellen. Braucht ich wirklich innerhalb ?
Das geht bei T-Shirts los, geht über "Smartphones" bis hin zu jedem anderen Kram, den man mehrmals im Jahr konsumieren soll.

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web - Positivliste, Meistbegünstigtenklausel und vorläufige Anwendung

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Zu den wichtigsten Zielen von Freihandelsabkommen zählt der immer wieder erwähnte Abbau von Regulierungen und die dadurch mögliche Erleichterung des globalen Handels. Wer jedoch genauer hinschaut, entdeckt, dass keinesfalls auf Regulierungen verzichtet werden soll, welche kapitalkräftige Investoren begünstigen und kleine und mittlere Unternehmen sowie die Beschäftigten dieser Unternehmen, die Zivilgesellschaft und die kleineren Staaten eher benachteiligen. Man will durch die Freihandelsabkommen das höchste Liberalisierungs- und Investitionsschutzniveau erreichen. Wer diese Prioritäten kennt, kann auch die einzelnen Maßnahmen besser einordnen und ihre Folgen leichter nachvollziehen.
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Diese Klausel legt fest, dass einmal erfolgte Privatisierungen nicht mehr rückgängig gemacht werden dürfen, auch wenn sich in der Praxis zeigen sollte, dass die Privatisierung letztlich zu einem Desaster führte. Bekannte Beispiele für ein Scheitern der Privatisierung sind das britische Eisenbahnnetz und in Deutschland die Bundesdruckerei oder die Kleiderkammer der Bundeswehr.
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web - Zehntausende Menschen protestieren in Hannover gegen die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA

Mehrere zehntausend Menschen haben in Hannover gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) demonstriert. Die Veranstalter, ein Bündnis von Sozial- und Umweltschutzinitiativen, Gewerkschaften, Hilfsorganisationen, politischen Parteien und weiteren Organisationen, zählten 90.000 Demonstranten. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf 35.000. Mehr als 130 Organisationen hatten zur Teilnahme aufgerufen.
...

Quelle

Die Bundesregierung sieht das anders. Im Grunde stehen auf der Seite der Bundesregierung viel Wörter ohne Inhalt. Besonders lachhaft ist der Punkt mit der Transparenz.

Der Leseraum besteht aus acht Arbeitsplätzen mit Computern. Die Abgeordneten und Bundesrats-Mitglieder müssen sich in einer vom Bundestag verwalteten Liste für einen Lesetermin eintragen. Sie verpflichten sich dazu, die im Bundestag gültigen Regeln im Umgang mit Geheiminformationen einzuhalten. Sie dürfen sich im Leseraum nur handschriftliche Notizen machen und die Dokumente auf keinen Fall kopieren oder gar abfotografieren.

Quelle
Wie passt "Transparenz" mit "Geheimdokumente" und "nur handschriftliche Notizen (von mehrere hunder Seiten Anwaltsschreiben)" bitteschön zusammen? Apropos, die Leseräume sind nicht so einfach zugänglich, man muss nach Brüssel oder in die amerikanische Botschaft in Berlin fahren.

The Transatlantic Trade and Investment Partnership will have "few or no benefits to the UK", according to the only official assessment of the deal commissioned by the UK Government.

Quelle/a>

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Demo gegen TTIP in Hannover am 23.04.2016 um 12 Uhr

Eine Viertelmillion Menschen hat am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen TTIP& CETA und für einen gerechten Welthandel demonstriert.
Jetzt geht der Protest weiter: Eine Initiative aus dem Trägerkreis ruft zur Demonstration am 23. April 2016 vor der Eröffnung der Hannover-Messe auf. Das Motto: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!

Quelle

Da gibt es nicht viel zu schreiben, außer ... hingehen, Ausreden gibt es keine.

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web - Noch einmal TTIP / CETA und des Wahnsinns fette Beute (Investorenklagen)

So bekannt das Thema auch ist, so ignorant scheinen die Volksvertreter zu sein - oder gar so unaufgeklärt, da soweit entfernt von Ihren Wählern. Aus diesem Grund erneut eine kleine Zusammenfassung von den Nachteilen, die uns TTIP bringt. Überlegt bei der nächsten Wahl, ob ihr lieber für "heute etwaig die Lottochance auf ein Oberklassewagen" oder "Morgen noch genug Sozialstaat für meine Kinder" stimmt.

[...]ISDS ist laut Campact ein besonderer Stein des Anstoßes bei TTIP und Co. Es gebe deswegen so viel Widerstand gegen die Konzernklagerechte, heißt es bei der Plattform, "weil Vattenfall gegen den deutschen Atomausstieg klagt, die Tabakindustrie gegen Nichtraucherschutzgesetze und jetzt TransCanada gegen Obamas 'Nein' zu einer dreckigen Ölpipeline".
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Ein Unternehmer ist gehalten, bei einer Investition das Risiko eigenverantwortlich abzuschätzen und ggf. den Verlust selbst zu tragen. Mit Netz und doppeltem Boden zu arbeiten, ist keine Eigenschaft von Unternehmern. Wer nicht wagt, der nicht gewinnt.

Der Investorenschutz ist demnach nicht zum Wohle von Unternehmern gedacht, sondern soll großflächig den Boden dafür bereiten, Megakonzernen das Demolieren von funktionierenden Volkswirtschaften zu ermöglichen, um auf deren Resten ungezügelt und schrankenlos immer mehr und mehr Kapital zu erwirtschaften.
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TTIP

ist nicht nur die restlose Annulation der Gewaltenteilung, TTIP ist, als unmittelbare Übereignung jeglicher Staatsgewalt in willkürliche Hände, der absolute und frontale Gegenangriff darauf. TTIP unterminiert damit alles, was ein verständiger Mensch sich unter einer demokratischen Grundstruktur eines Staatsgebildes vorstellt.
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Das ist keine Demokratie.

Weitere Beispiel Mindestlohn.
Wir haben zur Zeit einen Satz von 8,50 €/h. Daraufhin gründet ein US Unternehmen hier eine Firma die ausschließlich diesen Mindestlohn zahlt. Wenn nun plötzlich die Inflation auf 10% ansteigt und nach zwei Jahren der Mindestlohn angehoben werden soll erhebt dieses Unternehmen vor den TTIP Privatgerichten Einspruch, da es dann ja Aufgrund der Lohnerhöhungen Gewinneinbußen hat. Diese Gewinneinbußen müsse ihm der Staat dann ja ersetzen. Wenn er dann noch zusätliche Mitarbeiter einstellt, will er diesen ebenso nur 8,5 €/h zahlen. Der Staat subentioniert den Restbetrag für ihn. Die innländischen Firmen und Mitelständischen und Kleinunternehmen sind jedoch dazu verpflichtet den neuen Mindestlohn von z.B. 13,00 €/h zu zahlen. Das ist eine risieger Wettberbsvorteil für den ausländischen Konzern, der noch mehr Gewinne macht und immer mächtiger (systemrelevant) werden kann.

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Die Problematik ist halt die, dass ein Handelsvertrag zwischen mehreren Staaten nicht dem Recht eines der einzelnen teilnehmenden Staaten unterliegen darf.

Ganz einfach, weil dieser Staat ansonsten das gesamte zwischenstaatliche Rechtsverhältnis ändern könnte, indem er einschränkende Gesetze beschließt und diese über seine Gerichte durchsetzt.
[...]

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Mit TTIP sind wir auf dem Weg eine Oligarchie zu werden, wo nur noch die Reichen und die Konzerne bestimmen was zu tun ist. Die Politik macht wegen Erpressung durch die Oligarchen (hier auch Konzerne), nur noch was diese wollen.

Die Konzerne stehen so über dem Gesetz des jeweiligen beklagten Landes. Konzerne tragen keine Risiken mehr sondern lassen sich, wenn mal ein Risikofall eintritt von den Steuerzahlern bezahlen.

Das Volk hat durch die Wahl keinen Einfluss auf die Gerichtsentscheidungen/Gesezte der Schiedsgerichte, weder erfahren sie welche Verhandlungen geführt werden, noch welche Urteile gefällt werden.
[...]

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Liebe Mitaktive, Unterstützerinnen und Unterstützer im Protest gegen TTIP (*),

TTIP wird 2016 vermutlich keine großen Sprünge machen. Doch CETA, das Abkommen zwischen EU und Kanada, liegt fertig auf dem Tisch – und wird wohl ab Mai in den Ratifizierungsprozess eintreten. Klauseln, die bei TTIP noch umkämpft sind, wurden bei CETA längst festgeschrieben. Nicht zuletzt die umstrittenen Investorenschutzrechte machen CETA zu einem „TTIP durch die Hintertür“.

Attac hat darum mit einer Neujahrsaktion die Weichen gestellt: 2016 ist das Jahr, in dem wir das CETA-Monster stoppen (müssen)! Entsprechend Großes hat sich die Bewegung für die nächsten Monate vorgenommen.[...]

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Und zu guter Letzt noch eine Videoempfehlung, Konzerne Klagen.

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Hamburg sagt Nein zu Olympia

Das ist doch ein schönes Ende für die Woche. Hamburg sagt Nein zu Olympia (Infografik, Twitter Benutzerkonto, Offizielle Seite).
Bedenkt man das Marketingbudget von "No Olympia", sind die 51,6 Prozent des Nein's gegenüber dem 48,4 Prozent des Ja's ein irres Ergebnis.
Es freut mich sehr, dass die Hamburger Bürger für ihre Zukunft gestimmt haben. Ein Ja zu Olympia hätte die, schon unerträglich angespannte Wohnungssituation, überspannt (um sich über die Wohnungssituation zu informieren, empfehle ich Mieter helfen Mieter Hamburg).

Jetzt nur noch TTIP und die Vorratsdatenspeicherung stoppen und wir hätten das gröbste vorerst geschafft.

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newsletter - Am 10.10. gegen TTIP und CETA auf die Straße! (in Berlin)

Liebe Leserinnen und Leser,

im Herbst geht die Auseinandersetzung um die geheim verhandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Setzt sich die Unternehmenslobby mit ihren Wünschen für die Abkommen durch, dann werden Demokratie und Rechtsstaat ausgehöhlt: Über sogenannte regulatorische Zusammenarbeit soll der Lobbyeinfluss auf die Politik institutionalisiert und weiter gestärkt werden. Und Schiedsgerichte würden es Unternehmen ermöglichen, gegen Gesetze zu klagen, die ihnen nicht passen. Diese weitere Verlagerung der Macht weg von den Parlamenten dürfen wir uns nicht gefallen lassen!

Mit einer bundesweiten Großdemonstration gilt es am 10. Oktober in Berlin ein kraftvolles Zeichen für die Demokratie zu setzen. Seien auch Sie dabei: http://ttip-demo.de/home/

Es ist skandalös, dass die Verhandlungsführer trotz massiver Kritik von mehr als 2,9 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in unserer europäischen Bürgerinitiative rigoros an ihrem Zeitplan festhalten. Sie wollen bis Anfang 2016 das Grobgerüst des TTIP-Abkommens vorlegen und CETA finalisieren. Machen wir Ihnen einen Strich durch die Rechnung und zeigen wir ihnen, dass man nicht über unsere Köpfe hinwegregieren kann. Auf nach Berlin am 10.10.!
[...]

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Freiheit statt Angst - Tour 2015 - Hamburg

Die Demo gegen Überwachung geht auf Deutschlandtour Wir wollen mehr Bewegung in der Bewegung. Deshalb haben wir uns gegen eine zentrale Demo in Berlin entschieden. Doch damit ist die Demo “Freiheit statt Angst” nicht Geschichte. Im Gegenteil. Mit Eurer Hilfe kann der Protest quer durchs ganze Land bishin in die kleinste Gemeinde getragen werden.
[...]

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Und Tourplan 2015.
Gespendet werden darf auch. Denkt daran, das Bündnis hat nur uns, TTIP hat große Weltenzerstörer mit einem Budget von kleinen Ländern.

Die Freiheit statt Angst Demo in Hamburg war wirklich gut. Der Termin war unglücklich gewählt, mehrere Demonstrationen waren an dem Tag und am Abend war der ESC, das Wetter war fast zu schön und somit, alles im allen, erschwerte Bedinungen.
Dennoch waren es zwischen 400 und 1000 Selen, die am Tage des Grundgesetzes für eben Dieses demonstrieren gegangen sind.
Erschreckend empfand ich den Vortrag einer Frauenrechtlerin. Diese erzählte von den Plänen, wie man zukünftig Prostituierte weiter ins das soziale Aus drängen möchte. Sie sollten sich, so der Willen der politsch verfehlten, bei jedem Ortswechsel im Rathaus anmelden. Zudem muss dem Vermieter berichtet werden, welchen Beruf man ausübt. Einmal im Jahr ist meldepflicht bei einem vorgegebenen Arzt. Und nun der Hammer, die Wohnung verliert das Hoheitsrecht. "Bei erhöhtem Männerbesuch, darf die Polizei ohne Richterbeschluss in die Wohnung eindringen und diese Durchsuchen" ... ach ja, was genau "erhöhter Männerbesuch" ist, wird nicht definiert. Und da jede Person eine potentielle Prostituierte ist - wir alle sind potentielle Terroristen, vergesst das nicht - kann diese Außnahme nach gutdünken der Poliei angwendet werden.
Die Prostituierten sind politsch geschickt gewählt, getrauen es sich doch wenige für diese armen Menschen Flagge zu zeigen - möchte man doch ungern mit dem ältesten Gewerbe der Welt in Verbindung gebracht werden. Sollte sich diese feuchten Träume der Überwachungsfetischisten durchsetzen, werden diese Regeln auf weitere Berufsgruppen angewendet. Sicherheitsfirmen, Kampfsportlehrer, Softwareentwickler ... all dies sollten doch bitte meldepflichtig werden und einen jährlichen Gesinnungstest über sich ergehen lassen. Politiker und Polizisten? Nein, diese wurden doch vom erleuchteten Strahl Gottes geküsst, deren Seele ist rein. Ihr kennten den Spruch mit dem Essen und dem Erbrechen, genau dieser kam mir in den Kopf, als ich das Ausmaß dieser Perversität verstanden habe.
Statt dieses Gewerbe weiter in die Gesellschaft zu integrieren, um von Zwangsarbeit oder schlimmeren los zu kommen, wollen die Gesetzendilletanten das Problem weiter aus dem Licht drängen und mit Repressionen versehen ...

Zurück zur Demonstration. "Wir waren hier, Wir waren laut, weil ihr uns die Freiheit klaut!". Die Passanten wurden nicht irritiert und die Verschiedenheit der Teilnehmer lässt hoffen, dass dieses Problem in allen Bereichen der Gesellschaft gehört findet.

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web - netzpolitik.org - Abkommen über Handel mit Dienstleistungen: Geleakte Verhandlungsdokumente beinhalten Open-Source-Verbot

[...]
Danach soll es Staaten künftig untersagt sein, den Transfer und Zugang zu Softwarequellen als Bedingung für Software-Dienstleistungen festzusetzen, wenn der Entwickler aus einem anderen Vertragsstaat stammt. Damit kann die Durchsetzung von sogenannten Copyleft-Lizenzen wie der European Union Public License (EUPL) oder der GNU General Public License (GPL) unter der Rechtsordnung der an dem Dienstleistungsabkommen beteiligten Staaten unmöglich werden. [...]

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Danke netzpolitik.org, ein weitere Punkt gegen TISA/TTIP/whatever.

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TTIP - nun auch mehr Demonstrationen in Japan - der Aufstand nimmt weiter Fahrt auf

Back in March, we reported on a campaign in Japan seeking to raise awareness about the extreme copyright provisions in TPP. Of course, making copyright even more unbalanced is just one of many problems with TPP, and arguably not even the worst. Now activists in the country have launched a much broader attack on the whole agreement by filing a lawsuit against the Japanese government in an attempt to halt its involvement in the talks. As Mainichi reports:
[...]

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Wäre schön zu lesen, wenn es nicht ein so ernstes Thema wäre.

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"Freiheit statt Angst" Demonstration am 23.05.2015 in Hamburg

Es wird wieder Zeit auf die Straße zu gehen.

Hamburg ist das zweite Ziel der „Freiheit statt Angst“-Tour. Dort gehen wir am 23. Mai auf die Straße, um gegen die Massenüberwachung zu protestieren. Organisiert wird diese Demo vom Hamburger Bündnis gegen Überwachung.

Details zur Demo

Demonstration: Freiheit stirbt mit Sicherheit!
Wann? Samstag, 23. Mai 2015
Start: 14:00 Uhr Rathausmarkt, Hamburg
[...]

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web - Zehntausende protestieren gegen TTIP

In Deutschland protestieren Tausende Menschen gegen das geplante EU-Freihandelsabkommen mit den USA. Bis zum frühen Nachmittag hätten sich mehrere Zehntausend Menschen im Rahmen des internationalen Protesttags gegen TTIP an Kundgebungen und Aktionen in zahlreichen Städten beteiligt, sagte die Sprecherin von Attac Deutschland, Frauke Distelrath. Das globalisierungskritische Netzwerk hatte viele Aktionen mitorganisiert. Laut Attac waren rund 700 Aktionen in etwa 45 Ländern geplant, davon alleine 230 in Deutschland.
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Umfallsiggi wird das nicht mehr schockieren, aber wir, als Bürger, hoffen auf andere Politiker - das ist großer Bullenkot, was ihr da in unserem Namen und "für uns" basteln wollt - wir, als europäisches Volk wollen das nicht!

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web - Warum sehen viele Industrieverbände TTIP so positiv?

[...]Wie schwierig es sein kann, nationale Eigenheiten abzuschneiden und durch einen internationalen Standard zu ersetzen, zeigt sich schon an der Sammlung von Adaptersteckern und Spannungswandlern, die man bei so mancher Reise auch heute noch benötigt. An solchen kleinen Ärgernissen will auch TTIP nichts ändern, denn dafür gibt es ja Adapter.
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Wo die Gewinner von TTIP sitzen, kristallisiert sich immer stärker heraus - und anfängliche Zweifel werden mit jeder Detailveröffentlichung beiseite gewischt. Wenn es also mit den multinationalen Investoren und Konzernen so eindeutige Gewinner gibt, muss es auch Verlierer geben, welche die Zeche zahlen müssen. Zu diesen Verlierern zählen zum Einen die Bevölkerungen der Entwicklungs- und Schwellenländer einschließlich der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika), auf der anderen Seite jedoch auch die Bürger der Staaten, die sich an den TTIP-Verhandlungen beteiligen. Die Bürger in diesen Staaten sind gleichzeitig auch die Kunden der TTIP-Gewinner.
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web - Wissenschaftlicher Dienst zu TTIP und Kommunen

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Die Argumentation bezieht sich auf vorherige Urteile des Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgericht von vor 25 Jahren, die damals klärten, ob Kommunalparlamente die eigeen Region zur „Atomwaffenfreien Zone“ erklären könnten. Das durften sie nach Interpretation des Wissenschaftlichen Dienstes nicht und genauso wenig dürften Kommunalparlamente jetzt gegen TTIP sein. Die Frage ist, ob das nicht eine falsche Interpretation ist, weil Entscheidungen von Kommunen durch internationale Freihandelsabkommen wie TISA und TTIP konkret gefährdet sind.
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Mal schauen wann der erste Abmahnanwalt durch die Welt schreitet um TTIP-Gegner zu verklagen - es könnte so lustig sein, wäre die Sache nicht so ernst.

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web - "Vorläufige Anwendung" von TTIP soll Nationalrat entmachten

[...]
"Offenbar will die EU-Kommission die Sorgen der Menschen in Europa ignorieren und den Handelspakt auf Biegen und Brechen durchsetzen. Besonders die kritische Haltung des österreichischen Nationalrats ist ihr ein Dorn im Auge. Mit dem Griff in die juristische Trickkiste sollen daher nun die nationalen Parlamente entmachtet werden. Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Mitterlehner müssen klarstellen, dass sie im Rat ein Veto gegen die vorläufige Anwendung von umstrittenen Handelsabkommen wie CETA oder TTIP einlegen werden", fordert Greenpeace-Geschäftsführer Alexander Egit.
[...]

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In welcher Welt diese Frau auch immer lebt, es ist nicht die Welt der EU-Bürger.

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web - Mit TPP, RCEP und FTAAP existieren im pazifischen Raum mindestens drei konkurrierende Freihandelskonzepte

Was TTIP (die "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft") über den Nordatlantik erreichen will, soll mit TPP ("Trans Pacific Partnership") in Fernost gelingen. Dreh- und Angelpunkt beider Freihandelsabkommen sind die USA, die zu den treibenden Kräften dieser Abkommen gehören. China und die ASEAN-Staaten der Association of South-East Asian Nations arbeiten als Gegenpol an RCEP ("Regional Comprehensive Economic Partnership") und der FTAAP ("Free Trade Area of the Asia-Pacific").
[...]

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web - Sigmar Gabriel - Ein Basta-Ja zu CETA UND TTIP

Sigmar Gabriel nimmt keine Rücksicht mehr auf Murren in der SPD

Ein großes Lob bekam der Bundeswirtschaftsminister von Klaus-Dieter Frankenberger, dem außenpolitischen Ressortleiter der F.A.Z. - "leidenschaftlich" habe Sigmar Gabriel im Bundestag die Bedenkenträger in Sachen Freihandelsabkommen als "nationale Nabelbeschauer" in die Ecke gestellt, pries Frankenberger.

Frankenberger, u.a. Mitglied der "Trilateralen Kommission", ist einer der am besten mit US-amerikanischer Wirtschaftsprominenz vernetzten deutschen Journalisten; selbstverständlich mag er es nicht, wenn jetzt bei CETA und weiterhin bei TTIP diskursive Reibungsverluste in der deutschen politischen Szene auftreten.
[...]

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Leider ein sehr kurzer Artikel über ein sehr ernstes Thema, Gabriel macht es einem aber auch zu einfach den Standardspruch für die Sozialdemokraten zu benutzen. Schade, dass die so gerühmte Basis der SPD gefühlt nichts unternimmt.

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web - Jetzt unterschreiben: Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA

Die EU-Kommission verweigert eine offizielle Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Gleichzeitig werden die Geheimverhandlungen zu den beiden Abkommen weiter von von Unternehmenslobbyisten dominiert. Von deren Inhalten gehen zudem Gefahren für die Demokratie aus. Bitte unterstützen Sie deshalb die selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA:
[...]

Quelle

Danke an Lobbycontrol für die Umsetzung, Ihr müsst nun nur noch unterzeichnen.

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web - Die Initiative Stop TTIP will vor dem EuGH ein Grundsatzurteil erwirken

Die EU-Kommission hat die vom Bündnis Stop TTIP geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA nicht zugelassen. Stop TTIP will das nicht hinnehmen und hat angekündigt, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg gegen die Nichtzulassung zu klagen. Telepolis sprach darüber mit Michael Efler, Mitglied im Bürgerausschuss von Stop TTIP und Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie, der dem Bündnis angehört.

Quelle

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Bundestag stimmt für CETA/TTIP

EU-Freihandelsabkommen mit USA und Kanada: Der Bundestag hat am 25. September in namentlicher Abstimmung einen Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke (18/2611) mit 466 Stimmen gegen 113 Stimmen bei sechs Enthaltungen abgelehnt. Die Linksfraktion hatte in dem Antrag die Bundesregierung dazu aufgefordert, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) zurückzuweisen. Außerdem sollte darauf hingewirkt werden, das Verhandlungsmandat der EU-Kommission für TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), das Freihandelsabkommen der EU mit den USA, und Ceta an vom Deutschen Gewerkschaftsbund formulierte Mindestbedingungen anzupassen. Darüber hinaus wurde in namentlicher Abstimmung ein weiterer Entschließungsantrag der Fraktion (18/2612) mit 460 Stimmen gegen 112 Stimmen bei sechs Enthaltungen abgelehnt. In diesem Antrag wurde die Regierung aufgefordert, die vom SPD-Parteikonvent am 20. September 2014 befürworteten und beschlossenen Mindestbedingungen für beide Freihandelsabkommen als verbindliches Regierungshandeln zu übernehmen. In einer dritten namentlichen Abstimmung wurde auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses (18/2646) ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/1458) mit 462 Stimmen gegen 119 Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt. Mit dem Antrag wollten die Grünen einen Verzicht auf Investor-Staat-Schiedsverfahren in den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta durchsetzen.

Quelle mit Links und zum Klicken

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